Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge, die zwischen der Astrological Service W.W. GmbH, Rosenauerstraße 54, 4040 Linz (nachfolgend ASWW) und den Nutzern ihrer Services zustande kommen. Sofern zwischen dem Nutzer und ASWW bereits eine laufende Geschäftsbeziehung besteht, haben diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch dann Gültigkeit, wenn auf ihre Einbeziehung bei Abschluss von zukünftigen Einzelverträgen oder Vertragsverlängerungen lediglich gesondert verwiesen wird. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) stellen für alle Nutzer sämtlicher Services der ASWW die ausschließliche Grundlage und Voraussetzung dar, unter denen die Benützung der Services erfolgt, auch wenn die Nutzung bzw. der Zugriff außerhalb bzw. von außerhalb der Republik Österreich erfolgt.

Personen die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, sind von der Nutzung der Services bzw. der Portale ausgeschlossen und kann kein Vertrag zustande kommen, bzw. dürfen diese Services nicht benutzen. Die Nutzung der Services für gewerbliche Zwecke ist ausdrücklich nicht gestattet.

Wenn Sie mit der Geltung dieser AGB nicht einverstanden sind, kann eine Registrierung als Nutzer, ein Vertragsschluss bzw. eine Nutzung der Services nicht erfolgen.

1.

Gegenstand des Vertrages / Leistungsumfang

1.1.

ASWW betreibt ein Kontaktportal im Internet und bietet seinen Nutzern Hilfestellung beim Kennenlernen anderer Nutzer auf Basis astrologischer Grundlagen. Das Service umfasst ausschließlich kostenpflichtige Leistungen

1.2.

Vertragsgegenstand ist ausdrücklich nicht die Vermittlung oder Anbahnung von Ehen. ASWW schuldet diesbezüglich nur bei Vorliegen der Voraussetzungen die Vermittlung, nicht jedoch den Erfolg eines Kontaktes

1.3.1.

Anders als sonstige Partner- und Kontaktvermittlungen bietet ASWW ausschließlich kostenpflichtige Leistungen und möchte, dass seine Nutzer eine entsprechende Entscheidung von Anfang an treffen und nicht bloß durch ein Hinübergleiten von kostenlosen zu kostenpflichtigen Services verführt werden.

1.3.2.

Anders als die meisten Kontakt- und Partnerschaftsportale und Services im Internet bietet ASWW die Vermittlung von Kontakten ausschließlich auf Basis astrologischer Grundlagen unter Heranziehung des Wissens und der Jahrzehntelangen Erfahrung des Astrologen Mag. Wilfried Weilandt. Die dabei zur Anwendung bzw. zur Verarbeitung gelangenden Grunddaten (Geburtsdatum, Geburtszeit, Geburtsort) bestimmen die astrologischen Grundlagen des astrologischen Profils bzw. der Übereinstimmung bzw. des Grades der Übereinstimmung im Rahmen der astrologisch basierten Auswertung. Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass hier keine auf Fragestellungen und Eigenantworten bzw. Wunschvorstellungen basierende Tests durchgeführt und Persönlichkeitsprofile erstellt werden und das Ergebnis rein auf den oben angeführten astrologischen Grunddaten basiert („Wer hier etwas Fal-sches angibt, ist selber schuld!“). Es wird darauf hingewiesen, dass sich auch nach astrologischen Grundsätzen, wobei es sich ausdrücklich um keine Naturwissenschaft handelt, gewisse Unschärfen erfahrungsgemäß dadurch ergeben, dass insbesondere die den Nutzern bekannten eigenen Geburtszeiten je nach ärztlicher Beschäftigung gewissen Ungenauigkeiten unterliegen.

1.3.3.

Die sonstigen Möglichkeiten bestimmte Vorlieben oder räumliche Gegebenheiten bzw. besondere Abneigungen bekannt zu geben, dient dazu, im Rahmen der auf Basis der Grunddaten unveränderbaren astrologischen Profile und Übereinstimmungsmöglichkeiten den Nutzern die Möglichkeit zum Ausschluss, zur Eingrenzung oder Hervorhebung bestimmter Merkmale im Rahmen der Ermittlung möglicherweise passender Kontakte zu geben.

1.4.

ASWW ist berechtigt, Dritte als Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der gänzlichen oder teilweisen Erbringungen der Leistungen im Sinne dieser Geschäftsbedingungen bzw. der abgeschlossenen Verträge zu beauftragen, solange die Nutzer dadurch keine Nachteile oder wesentlichen Änderungen hinzunehmen haben.

1.5.

Ausdrücklich darauf hingewiesen wird, dass Übereinstimmung im Rah-men des astrologischen Profils mit den Profilen anderer Nutzer nicht in Form von Gleichartigkeit sondern durchaus auch von positiver Gegensätzlichkeit („Gegensätze ziehen sich an“) zu verstehen ist. Die Vermittlungstauglichkeit eines Kontaktes setzt eine astrologische Übereinstimmung der nach Art und Intensität der einzelnen Merkmale gewichteten Kriterien von >50 % voraus. Sollten auf astrologischer Grundlage für Sie keine Kontakte (unter Berücksichtigung Ihrer Ausschlusskriterien) gegeben sein, wird ASWW Ihnen keine Kontakte mit einer Übereinstimmung von <50 % vermitteln bzw. bekannt geben, sondern Sie auf den Umstand hinweisen.

1.6.1.

Grundsätzlich ist ASWW nicht daran interessiert seinen Nutzern mehr oder weniger lange Listen von Kontaktvorschlägen oder möglichen Kontakten zu anderen Nutzern zu übermitteln bzw. zu vermitteln. Das Interesse von ASWW liegt in der Vermittlung möglichst hochwertiger Kontakte auf Basis des astrologischen Profils, welche von den Nutzern entsprechend zu bearbeiten bzw. – in welcher Form auch immer – zu verwenden sind, bevor neue Vorschläge erstattet werden. Dies bedeutet, dass grundsätzlich jeder Nutzer jeweils nur maximal 2 Kontaktvorschläge in Form eines eingeschränkten Profils erhält und selbst nur maximal 2 weiteren Nutzern als Kontakt vorgeschlagen wird. Erst wenn die Kontaktvorschläge bearbeitet oder abgelehnt worden sind, erfolgen wiederum maximal 2 weitere Kontaktvorschläge. Andererseits wird auch der Nutzer erst dann weiteren Nutzern als Kontakt vorgeschlagen, wenn diese Nutzer den vorgeschlagenen Kontakt bearbeitet haben.

1.6.2.

Wenn ein vorgeschlagener Kontakt vom Nutzer angenommen wird, wird dies auch dem vorgeschlagenen Nutzer zur Annahme oder Ablehnung weitergeleitet und findet erst bei vorhergehender Übereinstimmung die Vermittlung des Kontaktes im Wege des Internetportals statt.

Aufgrund des dargestellten Ablaufes kann daher keine erfolgreiche Kontaktvermittlung garantiert werden und ist ASWW sohin nicht verantwortlich, falls während der Vertragsdauer kein Kontakt zustande kommt

2.

Registrierung und Vertragsabschluss

2.1.

Der Zugang zur Nutzung der Services von ASWW setzt die Registrierung voraus, bei der die als verpflichtend gekennzeichneten Da-ten/Informationen im Profil einzugeben sind. Mit der Registrierung bestätigt der Nutzer die Kenntnis und die Einbeziehung dieser Allgemei-nen Geschäftsbedingungen in das Vertragsverhältnis und der Ab-schluss des Vertrages.

Das Vertragsverhältnis wird erst mit erfolgter Bezahlung wirksam und kann der Nutzer dann erst die Services von ASWW nutzen. Mit der Registrierung und Zahlung erhält der Nutzer ein entsprechendes Bestätigungsmail durch ASWW, welches den Vertrag bzw. die allgemeinen Geschäftsbedingungen enthält.

Im Hinblick auf das Widerrufsrecht des Nutzers beginnt der Vertrag grundsätzlich erst nach Ablauf der Widerrufsfrist (2.4.) zu laufen bzw. können erst ab dem 15. Tag nach Empfang der Registrierungsbestätigung die Services von ASWW genutzt werden. Sollte der Nutzer einen sofortigen Vertragsbeginn und die sofortige Nutzung der Services von ASWW wünschen, hat er im Rahmen der Registrierungsbestätigung und der Belehrung über das Widerrufsrecht bzw. Rücktrittsrecht den Punkt „Servicebeginn während der Widerrufsfrist“ zu wählen. Diesbezüglich wird auf die Bestimmungen in 2.4. verwiesen.

2.2.

Grundsätzlich ermöglicht der Vertrag die Nutzung der Services von ASWW in vollem Umfang für den gewählten Vertragszeitraum. Die un-terschiedlichen aktuellen Preise für Verträge mit einer Vertragslaufzeit von 30, 90 und 180 Tagen können von Ihnen im Bereich TODOOOOO entnommen werden.

2.3.

Vertragsdauer:
Grundsätzlich wird der Vertrag auf die vom Nutzer gewählte Vertragsdauer abgeschlossen und endet, ohne dass es einer gesonderten Kündigung bedarf, mit Ablauf der gewählten Vertragslaufzeit. Eine vorzeitige Kündigung während der gewählten Vertragslaufzeit bzw. Lö-schung des Accounts durch den Nutzer ist jederzeit möglich, ohne dass dies jedoch einen Einfluss auf das Entgelt für die laufende Vertragsdauer hat, sodass keine Rückvergütung für nicht verbrauchte Vertragszeiträume erfolgt

2.4.

Widerrufsbelehrung

2.4.1.

Sie haben das Recht binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen die-sen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Zur Ausübung haben Sie ASWW, Rosenauerstraße 54, 4040 Linz, E-mail: info@astro4love.com mittels einer eindeutigen Erklärung (Brief, Telefax, Email) über Ihren Entschluss diesen Vertrag zu widerrufen, zu informieren. Sie können dazu das beigefügte Widerrufsformular verwenden, welches jedoch nicht verpflichtend ist.

Die Widerrufsfrist ist gewahrt, wenn die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechtes vor Ablauf der Widerrufsfrist versendet wird.

2.4.2.

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, hat ASWW Ihnen alle Zahlungen, die sie von Ihnen erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf des Vertrages eingelangt ist. Für die Rückzahlung verwendet ASWW dieselbe Zahlungsmethode, die Sie bei der ursprünglichen Zahlung verwendet haben, soweit nicht ausdrücklich eine andere Rückzahlungsart vereinbart wird. Im Zusammenhang mit der Rückzahlung werden keinerlei Entgelte, Spesen oder Gebühren verrechnet.

Wurde von Ihnen jedoch verlangt, dass die Durchführung der Dienstlei-stung (Nutzung der Services) bereits während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie hiefür einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zum Zeitpunkt, zu dem Sie das Widerrufsrecht ausgeübt haben (Zugang der Erklärung) bereits erbrachten Dienstleistungen/Services im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen/Services entspricht.

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von ASWW vollständig erfüllt wurde, bevor Ihre Widerrufserklärung zugegangen ist.

Für eine Zuordnung bzw. die Gültigkeit der Widerrufserklärung hat der Nutzer im Widerruf jedenfalls die hinterlegte Emailadresse und das Passwort sowie seinen Namen und seine Adresse anzugeben.

3.

3.Zahlungsbedingungen

Nähere Informationen zu den Zahlungsarten und den externen Dienstleistungen entnehmen Sie bitte unserem Bereich TODOOO

Der Rechnungsbetrag ist grundsätzlich für den gewählten Zeitraum im Voraus ohne jeden Abzug zu leisten. Ohne Zahlungseingang tritt keine Wirksamkeit des Vertrages bzw. keine Berechtigung zur Nutzung der angebotenen Services ein.

Mit Abschluss der Mitgliedschaft unter Angabe der Zahlungsinformationen erteilt der Nutzer ASWW die Berechtigung zur Zahlungsabwicklung.

4.

Datennutzung, Datenweitergabe, Datenweitervermittlung, Datenschutz

Die Sicherheit und der Schutz der Daten der Nutzer ist ASWW ein großes Anliegen. ASWW verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz insbesondere das Datenschutzgesetz (DSG 2000) einzuhalten.

4.1.

Datenaufbewahrung:
Die Grunddaten der Verträge in Bezug auf Person, Vertragszeiten und Zahlungen sind zur Erfüllung der Verpflichtung gegenüber den Finanzbehörden für einen Zeitraum von zumindest 7 Jahren nach Ablauf des Jahres, in welchem der Vertrag geendet hat, aufzubewahren. Die Löschung der sonstigen Daten des Nutzers bzw. seiner Inhalte kann über Wunsch des Nutzers mit Vertragsablauf bzw. Beendigung jederzeit erfolgen. Die Aufbewahrung erfolgt grundsätzlich bis 6 Monate nach Ab-lauf bzw. der Beendigung des Vertrages, sodass in dieser Zeit ein Vertragsverhältnis jederzeit ohne neuerliche Registrierung wieder eingegangen werden kann oder andere von ASWW angebotene Services mit den vorhandenen Daten bzw. dem vorhandenen Profil weiter betrieben bzw. wieder aufgenommen werden können.

4.2.

Personenbezogene Daten:
Im Rahmen der vereinbarten Leistungserbringung bzw. Nutzung wer-den personenbezogene Daten erhoben, welche gespeichert, verarbeitet und genutzt werden. Personenbezogene Daten sind diejenigen, die Angaben über persönliche und sachliche Verhältnisse eines bestimmten bzw. bestimmbaren Nutzers enthalten. Die sonstigen persönlichen Einstellungen, die ein Nutzer eingibt, werden ebenfalls gespeichert. Dies soll sicherstellen, dass jeder Nutzer bei jedem neuen Login seine persönlichen Einstellungen wieder vorfindet.

4.3.

Datensicherheit:
ASWW weist die Nutzer ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen im Internet nach dem Stand der Technik nicht umfassend zugesichert werden kann. ASWW wird sich um Datensicherheit im Rahmen seiner technischen Möglichkeiten bemühen, wobei auch der Nutzer selbst für die Sicherheit der von ihm in Internet übermittelten Daten Sorge zu tragen hat.

4.4.

Eigenauskunft:
ASWW wird Nutzern auf deren schriftliches Verlangen jederzeit (jedoch nur einmal jährlich unentgeltlich) über den gespeicherten Datenbestand, soweit dieser den Nutzer betrifft, vollständig und unentgeltlich schriftlich Auskunft geben

4.5.

Medien und Drittdienstleister:
Der Nutzer erklärt sein Einverständnis zur Verwendung seiner Daten auch über andere Medien bzw. Mobile Devices (Mobiltelefone). Der Nutzer ist damit einverstanden, dass sämtliche Services und der Ver-sand von Nachrichten durch ASWW über einen beauftragten Drittdienstleister abgewickelt werden kann (Hosting). Der Nutzer erklärt sich ferner einverstanden, dass die Bezahlung des kostenpflichtigen Services von ASWW über beauftragte Drittdienstleister (E-Payment) abgewickelt werden kann.

4.6.

Sonstige Datenverwendung:
Der Nutzer ist einverstanden, dass ASWW die personenbezogenen Daten eines Nutzers für die Zwecke der Marktforschung, Werbung und zur Analyse zur Verbesserung ihres Services nutzt und verarbeitet bzw. durch Dritte verarbeiten lässt, wobei dieses Einverständnis ausdrücklich nicht die Einwilligung zur Weitergabe der Daten des Nutzers an Dritte zu deren eigenen Zwecken beinhaltet. ASWW wird daher in keinen Fall die Daten der Nutzer verkaufen, tauschen oder sonst zu einem unautorisierten Gebrauch zur Verfügung stellen. Ausgenommen davon sind Datenverwendungen, zu welchen der Nutzer seine ausdrückliche Einwilligung erteilt, oder wenn eine gesetzliche Verpflichtung zur Bekanntgabe bzw. Herausgabe der Daten besteht. Mit der Registrierung erklärt der Nutzer, vorläufig bis auf Widerruf aufgrund der somit bestehenden Geschäftsbeziehung für andere Waren und Dienstleistungen durch ASWW Emails erhalten zu dürfen. Einen diesbezüglichen Widerspruch kann der Nutzer jederzeit durch die in derartigen Emails vorgesehenen Löschungslinks oder durch eine entsprechende Einstellung in seinem Personenprofil oder sonst durch schriftliche Erklärung an ASWW durchführen

4.7.

ASWW ist berechtigt jedoch nicht verpflichtet, jederzeit den Inhalt von eingegebenen Daten, Informationen bzw. verwendete Lichtbilder und sonstige Dateien auf Vereinbarkeit mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder sonstigen Vorschriften und Gesetzen zu überprüfen und soweit erforderlich, die betroffenen Inhalte nicht zu veröffentlichen oder nachträglich zu löschen.

5.

Abmeldung, Verlängerung, Kündigung

5.1.

Einer Vertragskündigung oder Abmeldung bedarf es grundsätzlich nicht, da das Vertragsverhältnis automatisch ohne Notwendigkeit einer Kündigung mit Auflauf der gewählten Vertragsdauer endet.

5.2.

Eine Abmeldung, Löschung des Accounts oder Vertragskündigung kann durch den Nutzer auch während der Vertragslaufzeit jederzeit erfolgen, ohne dass dies jedoch Einfluss auf das für die Vertragslaufzeit zu entrichtende bzw. bereits entrichtete Entgelt hat.

5.3.

Rechtzeitig vor Ablauf der Vertragslaufzeit wird der Nutzer über Email durch ASWW auf den Ablauf der Vertragslaufzeit hingewiesen und ist dann über den mitgesendeten Link bzw. Einstieg im Serviceportal eine Verlängerung auf Wunsch des Nutzers zu den in diesem Zeitpunkt geltenden Bedingungen bzw. geltenden Entgelten möglich. Im Rahmen der Verlängerung des bestehenden Vertragsverhältnisses durch den Nutzer gelten die Bestimmungen über das Widerrufsrecht nicht, sodass mit der Verlängerung des Vertrages und erfolgter Zahlung die Nutzung der Services von ASWW ohne Unterbrechung weitergeführt werden kann. Auch der verlängerte Vertrag endet mit Ablauf der neuen vom Nutzer gewählten Vertragslaufzeit wiederum, ohne dass es einer gesonderten Kündigung bedarf

6.

Nutzung

6.1.

ASWW gewährleistet eine Verfügbarkeit der Services von 99 % auf das Kalenderjahr gerechnet. Nicht eingerechnet werden von ASWW nicht zu verantworteten Ausfälle der Services insbesondere wegen notwendiger Wartungsarbeiten, aufgrund technischer Störungen des Internets oder aufgrund höherer Gewalt.

6.2.

Um die Services in vollem Umfang nutzen zu können, muss der Kunde jeweils aktuelle Browser-Technologien verwenden bzw. deren Verwendung auf seinen Gerät (etwa Aktivierung von Cookies,) zulassen. Bei Verwendung von älteren oder nicht allgemein gebräuchlichen Technologien kann es zu einer Einschränkung der Nutzungsmöglichkeiten der Services kommen

7.

Haftung / Haftungsausschluss/p>

7.1.

ASWW kann nicht für unrichtige Angaben anderer Nutzer verantwortlich gemacht werden. Daher kann ASWW auch keine Haftung für die Richtigkeit der Ergebnisse unter astrologischen Gesichtspunkten sowie die von anderen Nutzern eingegebenen Inhalte und das astrologische Profil anderer Nutzer übernehmen.

7.2.

ASWW haftet nicht für finanzielle oder sonstige Schäden, die mit seinen Services in Zusammenhang gebracht werden können, soweit nicht ASWW und/oder von ihr beauftragte Erfüllungsgehilfen derartige Schäden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben. Ausgeschlossen ist auch die Haftung für technisch begründete Übertragungsausfälle oder Verzögerungen soweit diese nicht durch ASWW vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden. Ebenso ausgeschlossen ist die Haftung für unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Serices sowie systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und/oder Störungen der technischen Anlagen.

7.3.

ASWW schuldet ausschließlich die Bereitstellung der IT-Services zur automatischen Vermittlung von Kontakten im Sinne von 1. dieser Geschäftsbedingungen nicht aber den Erfolg dahingehend, dass ein Kontakt tatsächlich zustande kommt.

7.4.

ASWW haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung und den eventuellen Missbrauch von Informationen durch Dritte in Bezug auf Daten der Nutzer, infolge von unbefugten Zugriffen (Hacker) auf die Datenbanken von ASWW, soweit nicht ASWW und/oder die von ihr beauftragten Erfüllungsgehilfen dies vorsätzlich oder grob fahrlässig ermöglicht haben. Es besteht keine Haftung von ASWW dafür, dass Daten und Informationen, die von Nutzern selbst Dritten bzw. anderen Nutzern zugänglich gemacht wurden, von diesen missbräuchlich ver-wendet werden.

8.

Verantwortung des Kunden, Verbotene Verhaltensweisen

8.1.

Der Nutzer ist für den Inhalt seiner Anmeldung bzw. für die Informationen, die er über sich bereitstellt, allein verantwortlich. Der Nutzer versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass vorsätzlich und/oder in betrügerischer Absicht gemachte unrichtige Angaben zivil- oder strafrechtliche Schritte nach sich ziehen können.

8.2.

Der Nutzer erklärt mit seiner Anmeldung ausdrücklich, dass er das Service von ASWW ausschließlich für seine eigenen privaten Zwecke nutzt, keinerlei kommerzielle Ziele damit verfolgt und die ihm durch die Nutzung zugänglichen Daten Dritter nicht zu kommerziellen Zwecken jedweder Art verwendet. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass es nicht gestattet ist, Inhalte anderer Nutzer systematisch auszulesen oder auch nur zu kopieren, um sie außerhalb des Sinnes und Zweckes der Services von ASWW zu nutzen. Diesbezüglich ist es auch ausdrücklich nicht gestattet, zu privaten Zwecken die Daten Dritter im Rahmen der Anmeldung zu verwenden, auch wenn diese der Wahrheit entsprechen.

8.3.

Der Nutzer verpflichtet sich, die Services von ASWW nur in einer Weise und zu Zwecken zu nutzen, die nicht gegen diese Geschäftsbedingungen bzw. gegen sonstige rechtliche Vorschriften verstoßen oder Rechte Dritter verletzen, wobei insbesondere folgende Handlungswei-sen nicht gestattet sind:

8.3.1.

Die Verbreitung von pornographischen, hetzerischen, rassistischen, gewaltverherrlichenden oder sonstigen sittenwidrigen Inhalten. Die Verletzung von durch rechtliche Normen geschützten Rechtsgütern, wobei insbesondere Beleidigung, Verleumdung, Bedrohung und Beeinträchtigung Persönlichkeitsrechte Dritter verboten sind.

8.3.2.

Die Verwendung von Lichtbildern, Texten, Software oder sonstigen urheberrechtlich bzw. sonst rechtlich geschützten Informationen, ohne über die hiefür notwendigen Berechtigungen oder Zustimmungen zu verfügen.

8.3.3.

Das Hochladen von infizierten Dateien (Virus, etc.).

8.3.4.

Die Weitergabe von Logins und Passwörtern an Dritte oder die gemeinsame Verwendung mit Dritten.

8.3.5.

Die Versendung von Nachrichten an andere Nutzer zu anderen Zwecken als der individuellen zwischenmenschlichen Kommunikation.

8.4.

Der Nutzer ist verpflichtet, Emails und andere Nachrichten sowohl von ASWW als auch anderen Nutzern vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung Ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt auch für die aufgrund der Nutzung der Services erlangten persönlichen Daten Dritter bzw. anderer Nutzer. Ferner verpflichtet sich der Nutzer in seiner eigenen Beschreibung (Persönliches) keine Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern und insbesondere keine Emailadressen oder Internetlinks zu nennen bzw. zu verwenden.

8.5.

Der Nutzer verpflichtet sich ASWW umgehend mitzuteilen, wenn er – aus welchen Gründen immer – nicht mehr an Kontaktvorschlägen interessiert ist oder anderen Nutzern nicht mehr für Kontaktvorschläge zur Verfügung stehen will. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass dies wesentlich ist, da aufgrund des unter Punkt 1.6.1. dargestellten Ablaufes in Bezug auf die Kontaktvorschläge es notwendig ist, um den Erhalt von Kontaktvorschlägen durch andere Nutzer nicht unnötig zu behindern bzw. diese unnötig zu blockieren. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass ASWW berechtigt ist, im Falle einer mehr als einen Monat dauernden Nichtbearbeitung von Kontaktvorschlägen, dem Nutzer vorläufig weder weitere Kontaktvorschläge zu schicken noch selbst an andere Nutzer als Kontakt vorzuschlagen

8.6.

Der Nutzer verpflichtet sich ASWW von Haftungen, Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen freizustellen bzw. vollkommen schad- und klaglos zu halten, welche aus Forderungen und Verlusten bzw. Schäden resultieren, welche aufgrund der Anmeldung bzw. Inanspruchnahme von Services entstehen können, soweit sie auf einem schuldhaften Handeln eines Nutzers basieren. Dies gilt insbesondere für Fälle der üblen Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlich-keitsrechten, von Ausfall und Verzögerungen von Services für andere Nutzer, Verletzung von Immaterialgüterrechten oder sonstigen Rechten, sowie Verstößen gegen die in diesen Geschäftsbedingungen dar-gestellten Pflichten des Nutzers.

8.7.

Der Nutzer ist selbst verantwortlich, eingehende Nachrichten bzw. die Daten seines Profils in angemessenen Abständen abzurufen bzw. zu kontrollieren und bei Bedarf auf eigenen Speichermedien zu archivieren. ASWW ist berechtigt, die im Account des Nutzers gespeicherten Nachrichten nach Ablauf von 6 Monaten nach Erhalt oder Versand ohne weitere Rückfrage zu löschen.

9.

Sperrung bei Verdacht/Missbrauchsfolgen

9.1.

Der Verstoß gegen die Verhaltenspflichten durch den Nutzer berechtigen ASWW zur sofortigen und fristlosen Beendigung der vertraglichen Beziehung als auch zur Einleitung zivil- bzw. strafrechtlicher Schritte, ohne dass der Entgeltanspruch von ASWW beeinträchtigt wird.

9.2.

ASWW ist jederzeit berechtigt seine Services für einzelne Nutzer ohne Angaben von Gründen ganz oder teilweise einzustellen. In diesem Fall hat der Nutzer zum Zeitpunkt der Einstellung der Services einen Anspruch auf die Rückzahlung des Entgelts für den noch nicht in Anspruch genommenen verbleibenden Restzeitraum.

9.3.

Soweit ein Nutzer mit seinem Vertragsschluss kommerzielle Zwecke verbindet oder die ihm übermittelten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwendet und so gegen die Verhaltenspflichten verstößt, verpflichtet er sich an ASWW eine nicht der richterlichen Mäßigung unterliegende Konventionalstrafe in Höhe von EUR 1.000,00 für jede einzelne nachgewiesene Zuwiderhandlung zu bezahlen, wobei darüberhinausgehende Schadenersatzansprüche davon unberührt bleiben.

9.4.

ASWW ist berechtigt, im Falle der begründeten Beschwerde eines Dritten, des Verdachts einer Rechtsverletzung oder eines Verstoßes gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen den Account des Nutzers vorläufig zu sperren. Das Recht zur sofortigen Kündigung (9.1.) bleibt hievon unberührt.

9.5.

Im Falle eines Verdachtes bzw. einer Beschwerde gemäß 9.4. kann ASWW den Nutzer zur Stellungnahme auffordern oder diesen verwarnen. Ebenso können einzelne rechts- oder vertragswidrige Inhalte ohne Rückfrage und Zustimmung gelöscht werden. Bei nicht fristgerechter Äußerung zu einer Aufforderung zur Stellungnahme kann ASWW von der Berechtigung der Beschwerde bzw. des Verdachtes ausgehen und im Rahmen des Vertrages die entsprechenden Schritte setzen, ohne dass dadurch die Verpflichtung zur Zahlung des Entgelts durch den Nutzer berührt wird.

Sollte sich eine Sperrung nachträglich als unberechtigt erweisen, wird die Nutzungsmöglichkeit des Nutzers um die Sperrzeit verlängert. Sollte dies technisch nicht möglich sein, erhält der Nutzer das Entgelt für den Sperrzeitraum zurück.

10.

Kommunikation mit dem Anbieter

Mitteilungen von ASWW an den Nutzer erfolgen über Bildschirmmasken nach dem „Login“ oder per Email. Mitteilungen von Nutzern an ASWW erfolgen im Wege von Email an die auf der Website bzw. im Internetportal ausdrücklich genannten Adressen oder auf dem Postweg.

Alle Mitteilungen haben als Mindestinformation die bei ASWW hinterlegte Emailadresse und das Login-Passwort zu enthalten, widrigenfalls ASWW nicht von einer gültigen und wirksamen Erklärung des Nutzers ausgehen kann.

11.

Nutzungs- und Urheberrechte

ASWW ist im Verhältnis zum Nutzer alleiniger Rechtsinhaber der Vervielfältigungs-, Verbreitungs-, Verarbeitungs- und sämtlicher Urheberrechte sowie des Rechts der Übertragung und Wiedergabe der Website und der einzelnen in ihr enthaltenen Inhalte. Die Nutzung sämtlicher Programme, der darin enthaltenen Inhalte, Materialien sowie Marken- und sonstige Schutzrechte ist ausschließlich zu den in diesen Geschäftsbedingungen genannten Zwecken zulässig.

12.

Gerichtsstand und anwendbares Recht

Es gilt ausschließlich österreichisches Recht. Als Gerichtsstand wird – soweit zulässig – das für 4040 Linz/Urfahr sachlich und örtlich zuständige Gericht vereinbart.

13.

Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

ASWW behält sich das Recht vor, die allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit damit keine wesentliche Änderung des Vertragsverhältnisses zum Nutzer erfolgt und diese notwendig sind, um rechtliche, technische oder wirtschaftliche Entwicklungen zu berücksichtigen.

Wesentliche Regelungen sind insbesondere solche über den Vertragsschluss, den Leistungsumfang, die Laufzeit und das Entgelt sowie die Kündigung/Verlängerung.

Im Falle einer Änderung von wesentlichen Regelungen der AGB werden die Nutzer im Voraus verständigt und gelten die Änderungen als angenommen, wenn der Nutzer nicht binnen eines Monats nach Zugang der Mitteilung widerspricht.

Mit dem Widerspruch werden die Änderungen für den widersprechenden Nutzer bis zum Ende der bestehenden Vertragslaufzeit nicht wirksam. Im Falle einer Verlängerung der Vertragslaufzeit auf Wunsch des Nutzers wird jedoch die Verlängerung durch ASWW ausschließlich zu den dann geltenden neuen allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossen.

Im Falle eines Widerspruchs hat ASWW das Recht, das bestehende Vertragsverhältnis binnen eines Monats ab Zugang des Widerspruchs aufzukündigen und hat dazu dem Nutzer das auf die Restlaufzeit des aufgekündigten Vertrages entfallende Entgelt zurück zu erstatten.

14.

Sonstiges

Für die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und ASWW bzw. den Nutzern unter einander gilt das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser Vereinbarung nicht. Bei Nichtigkeit einzelner oder mehrere Bestimmungen gelten dann die entsprechenden gesetzlichen Regelungen.

Änderungen und/oder Ergänzungen in Bezug auf die Geschäftsbedingungen oder die Vertragsverhältnisse bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Dies gilt auch für das Abgehen vom Schriftformerfordernis.

Die Vertragssprache ist deutsch und ist die Kommunikation mit ASWW in dieser Sprache ausschließlich zu führen.

Im Rahmen des Vertragsschlusses ist ASWW nicht zur Speicherung des Vertragstextes bzw. der in diesem Zeitpunkt geltenden allgemeinen Geschäftsbedingungen verpflichtet. Es liegt im Bereich der Verantwortung des Nutzers, den im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen zugänglichen Vertragstext und/oder die geltenden allgemei-nen Geschäftsbedingungen selbst zu speichern oder auf andere Weise zu archivieren.